Rede von Königin Beatrix der Niederlande

Rede von Königin Beatrix der Niederlande

Herr Bundespräsident, Herr Oberbürgermeister, verehrte Anwesende! Es ist mir eine große Ehre, hier in dieser historischen Stadt den Karlspreis entgegennehmen zu dürfen. Die besondere Bedeutung, die diese Feierlichkeit für mich hat, wird noch verstärkt durch die Anwesenheit so vieler interessierter Gäste und vor allem durch die persönlichen Worte, die Bundespräsident Herzog und Oberbürgermeister Linden hier gesprochen haben. Ich bin Ihnen beiden dafür sehr dankbar.

Bei einem Anlaß wie diesem gehen die Gedanken gleichsam von selbst zurück in die Geschichte Europas und zu den großen Europäern, die diesen Preis schon in Empfang nehmen durften. Bei Namen von Persönlichkeiten wie Jean Monnet, Konrad Adenauer, Robert Schuman, Paul Henri Spaak und so vielen anderen denken wir sofort an das Europa der Nachkriegszeit und an die europäische Einigung.

Bei dem Namen "Karlspreis" schweifen unsere Gedanken aber ebenso selbstverständlich auch in eine fernere Vergangenheit zurück. Dieser Preis erinnert uns ja an den großen Kaiser, der auf seine Art eine Einheit in Europa zustande zu bringen wußte. Der Name Aachen schließlich führt uns eine noch fernere Vergangenheit vor Augen, ein noch älteres Imperium, das in gewissem Sinne auch schon die Einheit Europas symbolisierte: das Römische Reich.

Das Europa der Römer und das Europa Karls des Großen können aber nicht als Vorwegnahme unseres heutigen Europas gesehen werden.

Die Konstruktion Europas nach dem Kriege ist nämlich einzigartig. Es ist eine Einheit, die nicht durch Eroberung und Unterwerfung - oder unter dem Zwang von Fürstenhochzeiten -, sondern durch die Zusammenarbeit und Willenskraft gleichberechtigter Staaten und Völker entstanden ist, eine Gemeinschaft, die nicht auf der Macht basiert, sondern auf dem Recht. Diese Form der Zusammenarbeit ist einzig in ihrer Art, es hat sie in Europa nie zuvor gegeben, und sie ist sonst nirgendwo auf der Welt zu finden. Grenzen werden aufgehoben, die Narben der Geschichte verheilen.

Die Errungenschaften des Nachkriegseuropas erscheinen uns heute selbstverständlich. Wir müssen uns aber immer vor Augen halten, daß sie nicht die Folge einer glücklichen Fügung des Schicksals oder eines unabwendbaren historischen Prozesses sind. Sie sind das Ergebnis der festen Überzeugung der Völker Westeuropas und der Vorstellungskraft, des Mutes und des Durchsetzungsvermögens der politischen Führer der Nachkriegszeit. Wenn wir das vergessen, tun wir damit nicht nur den Schöpfern Europas Unrecht, sondern kommen auch in Versuchung zu denken, daß Frieden, Sicherheit und Wohlergehen ein Recht sind und uns deshalb von selbst zufallen werden.

Dieser Gedanke wäre aber gefährlich. Wir brauchen nur einen Augenblick an die Geschichte unseres Kontinents zu denken, um zu begreifen, wie viele Male diese Sicherheit bedroht wurde, wie oft der Friede dem Krieg weichen mußte, und wie leicht die Freiheit verlorengehen kann. Die tragischen Ereignisse im früheren Jugoslawien konfrontieren uns überdies täglich mit der grausamen Wahrheit, daß auch heute Frieden und Sicherheit keine selbstverständlichen Errungenschaften sind.

Wir haben im vergangenen halben Jahrhundert viel erreicht, stehen aber jetzt vor neuen Problemen und neuen Herausforderungen. Unsere Länder müssen ihre Zusammenarbeit und die Integration Europas weiter verstärken, um zu verhindern, daß sie in alte Mechanismen und Reflexe zurückfallen, und sie müssen die Europäische Union, das Europa, das sie gemeinsam aufgebaut haben, für andere Völker Europas öffnen.

Wir dürfen Frieden und Freiheit, Sicherheit und Wohlstand nicht ausschließlich für Westeuropa bewahren wollen. Das wäre ungerecht und kurzsichtig - und auf die Dauer auch nicht in unserem Interesse. Für dieses langfristige Interesse müssen jetzt schon Opfer gebracht werden. Sie sind eine Art Versicherungsprämie, die heute für die Erhaltung unseres Friedens, unserer Freiheit und unseres Wohlstands im nächsten Jahrhundert gezahlt werden muß. Realismus und Idealismus treffen hier zusammen und verstärken einander. Dies ist die doppelte Kraft, die auch der Konstruktion des Nachkriegseuropas zugrunde gelegen hat und die zugleich ihren Erfolg erklärt. Es ist deshalb gut, bei dieser Gelegenheit in Gedanken zu dem Europa von vor einem halben Jahrhundert zurückzukehren und uns die Frage zu stellen, wie wir mit ebensoviel Erfolg wie damals Antworten auf die Herausforderungen von heute finden können.

Europa war 1945 ein verwüsteter Kontinent. Auf die Katastrophe der großen Krise der dreißiger Jahre folgten in der ersten Hälfte der vierziger Jahre die noch größeren Schrecknisse von Krieg, Diktatur und Völkermord. Zum zweiten Mal innerhalb von dreißig Jahren wurde Europa fast zugrunde gerichtet in einem totalen Krieg, dem diesmal nicht nur Soldaten, sondern auch Zivilisten in unfaßbarer Zahl zum Opfer fielen. Kein Wunder, daß nach 1945 das Streben nach Frieden alles beherrschend war. Frieden bedeutete damals vor allem Frieden mit Deutschland.

Das war eine schwierige Aufgabe für die vielen Völker Europas, die so schwer unter Krieg und Besetzung gelitten hatten. Zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern bestanden denn auch große Spannungen. Hierzu kam schnell ein neuer Gegensatz, der Gegensatz zwischen West und Ost. Diese Konfrontation, die schon bald nicht nur Europa, sondern die ganze Welt beherrschte, machte die Versöhnung innerhalb Westeuropas um so notwendiger. Die einzigartige Konstellation des Kalten Krieges kam aber auch dem inneren Zusammenhalt Westeuropas zugute.

Die Versöhnung in Westeuropa kam deshalb im Spannungsfeld der Teilung unseres Kontinents zustande. Diese Umstände führten dazu, daß praktisch jeder mit dem "neuen Europa" den Westen meinte und mit "Deutschland" die Bundesrepublik. Es ist dieses Europa, das die sechs ursprünglichen Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft miteinander aufgebaut haben, ein westeuropäisches Europa, das aufs engste mit Amerika im atlantischen Bündnis verbunden blieb. Zu diesen sechs Ländern gehörten auch Deutschland und die Niederlande.

Allmählich schlossen sich andere Länder ihnen an, und die Zahl stieg auf neun, zehn, zwölf, fünfzehn. Mit dieser Zunahme stellte sich erneut auch die Frage nach der politischen und institutionellen Gestaltung Europas. Die Namen EGKS, EWG, EG und Europäische Union bezeichnen die Geschichte der einzigartigen Zusammenarbeit, die sich im Laufe der Jahre entwickelte und die sich nicht in stereotype Begriffe wie föderalistisch oder konföderalistisch fassen läßt. Die Europäische Union hat eine Organisation sui generis. Sie besteht aus Regeln, aber auch aus Gewohnheiten. Sie basiert auf fast schon zur Routine gewordenen Formen der Beratung zwischen den politischen Führern, ist aber auch auf Institutionen aufgebaut, die für die Kontinuität sorgen: der Ministerrat, die Kommission, das Europäische Parlament, der Gerichtshof und der Rechnungshof. Sie gründet sich auf die Regeln des Rechtsstaats, an die alle gebunden sind: große und kleine Länder - mächtige und weniger mächtige -, Staaten und Bürger.

"Die Europäische Gemeinschaft", schrieb Hallstein, "ist eine Schöpfung des Rechts und eine Quelle des Rechts." Die Herrschaft des Rechts, verkörpert im unabhängigen Europäischen Gerichtshof, sichert die Grundlagen des Systems. Das Recht verhindert, daß das Diktat der Macht erneut über Europa herrschen kann.

All dies sind große gemeinsame Errungenschaften. Es sind wichtige Schritte auf einem Weg, der uns noch weiter führen muß. Der zu verfolgende Kurs wurde 1992 im Vertrag von Maastricht festgelegt. Bevor mit diesem Vertrag eine neue Phase in Europa eingeläutet wurde, vollzog sich aber auf unserem Kontinent eine historische Wende.

Die Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft, die immer über ein Europa ohne Grenzen gesprochen, aber gleichzeitig die Grenze zwischen Ost und West de facto akzeptiert hatten, wurden 1989 vom Fall der Mauer überrascht. Damit fand die Existenz der wichtigsten Grenze, die Europa seit 1945 geteilt hatte, die Grenze zwischen Ost und West, abrupt ein Ende.
II

Die dramatischen Veränderungen, die sich in unserem Erdteil seit 1989 vollzogen haben, stellen uns vor eine völlig neue, vielleicht sogar ebenso große Aufgabe wie die, vor der wir 1945 standen. Die Kernfrage ist, wie wir die beiden schwierigen Aufgaben, die wir jetzt zu erfüllen haben, bewältigen können - die friedliche Vereinigung von Ost und West und die weitere Verstärkung der Europäischen Union. Anders gesagt: wie läßt sich das Europa von 1989 mit dem Europa von 1992 in Einklang bringen? Die Suche nach einer Lösung für dieses Problem der Erweiterung und "Vertiefung", wie man es nennt, ist nicht nur ein Thema für akademische Diskussionen oder eine Frage für Spezialisten.

Im Gegenteil, es geht hier um weitreichende Entscheidungen, die uns alle direkt betreffen, in Ost und West. Die Antworten auf diese Fragen sind entscheidend für unsere Zukunft. Wie können wir vermeiden, daß das Europa der Union zu einer simplen Ansammlung von Nationalstaaten verkommt, einer Wiederaufführung des machtlosen europäischen Konzerts des neunzehnten Jahrhunderts? Wie können wir dafür sorgen, daß unsere Länder nicht in nationale Eigensucht zurückfallen, die nur auf kurzfristige Vorteile für das eigene Land und Volk bedacht ist? Wie können wir verhindern, daß die Verstärkung der heutigen Union dazu führt, daß die Türen und Fenster verschlossen bleiben für jenen anderen Teil Europas, der durch den Lauf der Geschichte bisher ausgesperrt wurde? Wie können wir etwas dagegen tun, daß Egoismus zu einer lenkenden Kraft in Europa wird?

All diese Aufgaben sind beängstigend groß, und es gibt keine einfachen Lösungen. Sicher ist, daß wir uns nicht auf die krampfhafte Verteidigung unseres eigenen Wohlstands und das Streben nach dem beschränken können, was den Mitgliedsländern unmittelbar Vorteile verschafft. Dies kann niemals die Lösung sein, nicht nur, weil es unserer Überzeugung und unseren Idealen zuwiderläuft, sondern auch, weil es sich letztlich mit unserem eigenen - und mit unserem gemeinsamen Interesse nicht verträgt. Außerdem könnte Europa dann nicht seine verantwortliche Rolle in der internationalen Gemeinschaft spielen. Wir müssen den Weg, den wir eingeschlagen haben, weiter beschreiten, denn dafür haben wir uns entschieden. Mit der Entscheidung für eine gemeinsame Zukunft wird unsere gemeinsame Geschichte fortgeschrieben. Durch die Jahrhunderte haben wir geistige, religiöse und kulturelle Strömungen miteinander geteilt. Diese gemeinsame Erfahrung hat uns, ohne daß wir uns dessen immer bewußt wären, zu Europäern gemacht. Manche fürchten, daß eine noch weiter gehende Zusammenarbeit die nationale Identität aufweichen oder sogar zerstören könnte. Solche Ängste blockieren den Fortschritt. Europa wird und muß sich weiter vereinigen und wird dafür eine eigene Form finden müssen. Auf unserem Kontinent haben sich im Laufe der Zeit viele Nationen und Staaten herausgebildet. Die Tragik der europäischen Geschichte ist, daß sie viele Male Krieg miteinander geführt haben - immer mit schrecklichen Folgen. Eben diese Nationen und Staaten sind aber auch die Schatzkammern der vielgestaltigen und reichen europäischen Kultur.

Der niederländische Kulturhistoriker Johan Huizinga, ein echter Europäer, hat hierauf schon vor langer Zeit, im Jahre 1924, in einer Vorlesung vor amerikanischen Studenten hingewiesen: "Ich weiß nicht, ob Amerikaner verstehen, wie notwendig es für Europa ist, seine Gliederung in viele Nationen zu bewahren, und ob sie wissen, wie dringend all diese Nationen und jede einzelne von ihnen danach verlangen, ihre eigenständige nationale Existenz beizubehalten. Vielfalt ist der Garant der Kultur. Auch die kleinsten Facetten in einem vielseitigen Ganzen können bisweilen das Licht einfangen und es reflektieren."

Es ist von großer Bedeutung, daß diese kulturelle Identität in all ihren Facetten erhalten bleibt. Europa wäre nicht Europa ohne den mannigfaltigen Ausdruck seiner reichen Vielfalt. Die Bürger Europas würden sich in einem solchen Europa nicht zu Hause fühlen und sich mit ihm nicht identifizieren.

Aber andererseits müssen wir uns auch darüber im klaren sein, daß Staaten historische, im Laufe der Jahrhunderte errichtete und geschmiedete Konstruktionen sind. Ihre Form ist veränderlich. Vor einigen Jahrhunderten waren die Grenzen weniger absolut, als sie es später werden sollten. Regionale Kontakte gingen damals oft über die Landesgrenzen hinaus. Das erfolgreiche Konzept der Euregio, für das es allein schon im deutsch-niederländischen Grenzraum viele Beispiele gibt, ist in gewissem Sinne eine Rückkehr zu einer Situation, die früher normal war. Vor allem in diesem und im vorigen Jahrhundert haben sich die Grenzen verhärtet und konnte sich ein starker und unheilvoller Nationalismus breitmachen. Wir alle kennen die Gefahren und die Folgen. Präsident Mitterrand, ein überzeugter Europäer, der diesen Preis 1988 erhielt, hat dies auf die Formel gebracht: ,,Le nationalisme, c'est la guerre."

Wir stehen deshalb in Europa vor der Aufgabe, die nationalen Identitäten zur Geltung kommen zu lassen, ohne die Gefahren des Nationalismus und der Machtpolitik heraufzubeschwören. Wir müssen uns hierbei vor den Fehlern der Vergangenheit hüten und uns auf das besinnen, was Europa zu Europa macht, auf die Werte und Auffassungen, welche die Grundlage unserer Zivilisation bilden. Daran haben auch die Völker Europas Anteil, die noch nicht zur Union gehören. Mit ihnen müssen wir einen Weg in die Zukunft abstecken. Viele schrecken hiervor zurück aus Angst vor den großen Problemen und den hohen Kosten, die sie davon erwarten. Die Schöpfer der Europäischen Gemeinschaft dachten nicht so. Ihnen war bewußt, daß kurzfristige Interessen manchmal dem höheren Interesse von Frieden und Zusammenarbeit weichen müssen. Einer dieser Gründer der Europäischen Gemeinschaft war der deutsche Bundeskanzler Adenauer, der sein Land, Ihr Land, mit fester Hand auf diesen Weg geführt hat. Deutschland hat diese aufgeklärte und mutige Politik mit dem Ziel der Verankerung des Friedens in Europa auch in späteren Jahren weiterverfolgt. Der feste Wille, die D-Mark im größeren Ganzen einer europäischen Währung aufgehen zu lassen, ist hierfür ein einzigartiges Beispiel.

Deutschland und die Niederlande gehören beide zu den Gründernationen der Europäischen Gemeinschaft. Auch deshalb ruht auf ihnen eine besondere Verantwortung und eine zwingende Verpflichtung, auch weiterhin Verfahren zu schaffen, welche die europäische Beschlußfassung voranbringen, die Integration verstärken und die Interessen von Bürgern und Staaten schützen. Die Umstände, in denen sich unser Erdteil vor einem halben Jahrhundert befand, als das Abenteuer des Nachkriegseuropas begann, waren unendlich viel schlechter als die, in denen wir uns heute befinden. Das zurückliegende halbe Jahrhundert von Frieden, Stabilität und wachsendem Wohlstand haben wir vornehmlich einer konsequenten und vorausschauenden Politik europäischer Zusammenarbeit und Integration zu verdanken. Wir erleben jetzt erneut eine Zeit der Unsicherheit und Verwirrung. Ernste Probleme stellen sich auf vielen verschiedenen Gebieten ein, etwa auf dem der Migration, der Umwelt, der Beschäftigung und der sozialen Gerechtigkeit. Man sollte aber nicht vergessen, daß diese Probleme gerade durch die erreichten Erfolge akut geworden sind. Wir können nur gemeinsam nach Lösungen suchen. Dabei dürfen wir keine Illusionen wecken: die Europäische Union kann nicht mehr tun, als die europäischen Staaten ihr zugestehen. Aber wenn der Wille zur Zusammenarbeit da ist, ist Europa schon zu wesentlich mehr in der Lage als jedes Land alleine. Wir dürfen uns nicht Wunschträumen hingeben, aber auch nicht der Skepsis oder dem Negativismus. Lassen Sie uns die Probleme, vor denen wir stehen, nicht als Hindernisse, sondern als Herausforderungen begreifen. In dieser Zeit, in der die Schwierigkeiten größer scheinen, als sie lange Zeit gewesen sind, dürfen wir uns das schöne Wort des großen Europäers Jean Monnet zu eigen machen: ,,Für mich ist alles nur ein Mittel, selbst das Hindernis."

Im vergangenen halben Jahrhundert ist unvorstellbar viel erreicht worden. Die Unterschiede zwischen 1945 und heute sind überwältigend. Wo damals Verwüstung, Armut, Hunger, Angst und Leid vorherrschten, sehen wir heute überwiegend Wohlergehen und Stabilität. Wer die Geschichte Westeuropas kennt, weiß, daß ein halbes Jahrhundert ohne Krieg ein besonderes Phänomen ist. Und wer die erste Hälfte dieses Jahrhunderts mit der zweiten Hälfte vergleicht, sieht auf der einen Seite Krieg, Krise und Diktatur, auf der anderen Frieden, Wohlstand und Freiheit. Diese Unterschiede rühren her aus politischem Mut und Entschlossenheit, aus dem Willen, Frieden zu stiften, Wohlstand zu schaffen und die Freiheit zu verteidigen, all dies im Rahmen der Zusammenarbeit innerhalb Europas, aber auch in Zusammenarbeit mit unseren Freunden und Geistesverwandten am anderen Ufer des Atlantischen Ozeans.

Dieser feste Wille zeichnete die Gründer der Europäischen Gemeinschaft und all diejenigen aus, die ihre Arbeit fortgesetzt haben. Einige von ihnen haben hier in der Vergangenheit den Karlspreis empfangen. Lassen Sie uns ihrem Beispiel weiter folgen.