Der Karlspreisträger 1969

Es ist aus zwei Gründen sinnvoll, Preise zu verleihen. Erstens ist es nur zu gerecht, Menschen und Institutionen ob ihrer selbstlosen Verdienste zu ehren. Zweitens aber soll der verliehene Preis darüber hinaus zum Ausdruck bringen, daß ein Lebenswerk nicht zu Ende ist, daß manches, vielleicht sogar das Wichtigste, noch zu tun bleibt.

Im heutigen Fall trifft beides zu und die Wahl des Aachener Kuratoriums ist deshalb auch besonders glücklich gewesen.

Die Kommission der Gemeinschaften hat sich um Europa verdient gemacht. Sie ist der unermüdliche Motor des Integrationsprozesses. Sie hat sowohl Phantasie als auch Geduld gezeigt. Sie ist politisch tätig gewesen – das heißt, sie hat schöpferische Politik betrieben – ohne sich je in die tagespolitischen Wirren der sechs Mitgliedstaaten einzumischen. Sie hat Geschichtliches geschaffen, hat des öfteren aber den Kredit anderen überlassen. Dagegen hat sie manchmal selbst das Soll der Rechnung kassiert, und wenn noch immer endlose Schlangen europäischer Kraftwagen stundenlang von den Zollbeamten aufgehalten werden – von den Zoll-?Diensten?, wie man seltsamerweise zu sagen pflegt – ja, dann ist der geplagte Europäer bald mit seinem Urteil fertig: ?Und das nennt sich Gemeinsamer Markt!? .

Großes hat Ihre Kommission zustande gebracht, lieber Herr Präsident Rey. Seit 1. Juli vorigen Jahres sind die Tarife in der Gemeinschaft auf null und die Kontingente auf unendlich festgesetzt. Die Sechs besitzen einen gemeinsamen Außentarif, wie auch gemeinsame Preise für nahezu alle Agrarprodukte -–was die Notwendigkeit einer gemeinsamen Agrarpolitik unausweichlich mit sich bringt. Die Assoziierung mit den achtzehn afrikanischen Ländern und Madagaskar dürfte eine neue Phase in der Zusammenarbeit zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern einleiten. Die Kennedy-Runde, diese größte weltweite Tarifverhandlung aller Zeiten, könnte man europäischerseits die ?Jean Rey – Runde? nennen. Noch manches andere bliebe hier zu sagen, dies sind nur einige Beispiele historischer Leistungen, die niemals mehr rückgängig gemacht werden können – wenigstens nicht ohne eine kontra-historische Katastrophe.

Deshalb war es sinnvoll, die Kommission auszuzeichnen. Doch sind wir nicht hier, um zurückzublicken und uns gegenseitig zu gratulieren zu dem, was auf europäischer Ebene vollzogen wurde. Der Wahrheit zu dienen sind wir hier, auch wenn sie weniger schön und weniger historisch bedeutsam ist als dieser Krönungssaal. Es liegt nicht nur der größte Teil des Weges noch vor uns, wir haben in den letzten Jahren sogar ernsthafte politische Rückschläge erlitten.

Ich weiß, Herr Präsident, daß Ihr sprichwörtlicher Optimismus solchen Behauptungen abhold ist, und gewiß kommt man ohne Optimismus, ja ohne Illusionen, nicht aus. Wenn Kolumbus gewußt hätte, daß Amerika so weit entfernt und nicht einmal Asien war, hätte er vielleicht aufgegeben, bevor er abfuhr. Nichtsdestoweniger sollten wir der tatsächlichen Lage, in der neben Erfolg auch Mißerfolg und Rückzüge stehen, in die Augen sehen. Nur strenge, unbarmherzige Manöveranalysen führen zum Sieg.

Erstens wird in unseren Ländern – in all unseren Ländern – mehr und mehr vergessen, daß jedes Problem der heutigen Zeit – wenigstens jedes ernstzunehmende – seine europäische Dimension hat.

Wer an sozialen Fortschritt und an die wirtschaftlichen Konsequenzen einer besseren Sozialversorgung denkt, kommt nicht mehr ohne Europa aus, denn einseitig-nationaler Fortschritt hieße, sich einem sozialen Dumping aussetzen. Die Gewerkschaften haben das verstanden und sich dazu europäisch-regional zusammengeschlossen. Die politischen Parteien dagegen kämpfen noch immer vorwiegend in ihrem vertrauten, aber veralteten nationalen Raum. Wen wundert es da, wenn sich die jüngere Generation für solche Spiegelfechterei kaum mehr begeistern kann?

Ein anderes Beispiel – die Energiepolitik. Wenn darüber gesprochen wird, denkt der Deutsche in erster Linie an Ruhrkohle, der Holländer an Erdgas aus Groningen und der Italiener an ?Cortemmaggiore, la potenta benzina del suolo Italiano?, während sich der Franzose in die Hände reibt, weil er sein fortgeschrittene Atomforschung nicht an Euratom abgegeben hat. Natürlich sind dies alles ?gute Europäer?, aber im wesentlichen denken und handeln sie, als ob es kein Europa gäbe. Wenn sie nur altmodische Chauvinisten wären, wurde dies die Sache wesentlich vereinfachen! Aber sie sind ?auch-Europäer?, und deshalb in der Praxis unsere gefährlichsten Gegner.

Was uns an zweiter Stelle beunruhigt, ist die überall bestehende Neigung, Ihre Kommission, Herr Präsident, zu einem technischen Gremium herabzusetzen. Natürlich, ich weiß: der Rom-Vertrag gibt Ihnen sehr viel Einfluß, dagegen aber sehr wenig wirkliche Macht. Vom juristischen Standpunkt aus ist es daher richtig, daß die Kommission keine ?Exekutive? ist. Wer aber die historische Entwicklung von einer höheren Warte aus beobachtet, weiß, daß Sie mit Ihren Kollegen doch die Präfiguration einer künftigen Bundesregierung sind. In diesem Sinne sind Sie dem Freien Französischen Komitee de Gaulle?s in London vergleichbar. Auch dieses schien im Jahre 1940 weit davon entfernt, eine französische Regierung zu sein – im Wesen aber war es das schon und es hat Geschichte machen können, weil es sich selbst in die Zukunft projiziert hat. De Gaulle hatte recht: er war Frankreich, auch in einem Augenblick, wo die überwältigende Mehrheit des Volkes das noch nicht erkannte, und die faktische Macht der damaligen Gaullisten rein symbolisch war. So sind Sie, Herr Präsident, auch die symbolische Verkörperung des kommenden Europa. Nur denjenigen, die an die Gestaltungskraft des vorläufig-symbolischen glauben, gelingt der Durchbruch in die neue Gesellschaft. Nur Sie mit Ihrer Kommission haben die Möglichkeit, den Europäern deutlich zu machen, daß der Föderalismus, so sachlich und technisch er heute scheinen möge, doch das Prinzip der Erneuerung, ja der globalen Umwälzung in sich trägt.

Deshalb danken wir Ihnen für so manches, das schon verwirklicht wurde. Aber vor allem erwarten wir von Ihnen, daß Sie der Katalysator der kommenden Befreiung sein werden. Denn europäische Einigung heißt genau das: ?Befreiung? – Befreiung aus den Banden der Kleinstaaterei.

Was sind die nächsten Etappen auf diesem Weg? Drei Nahziele scheinen hier vordringlich: die Fusion der drei, nur aus historischen Gründen getrennten Gemeinschaften – eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über die politische Union – der Beitritt Großbritanniens und der drei andren Kandidaten.

Drei verschiedene Aspekte desselben Problems, denn jede geographische Ausdehnung des Integrationsprozesses bedeutet notwendigerweise eine Verwässerung, wenn nicht gleichzeitig eine Stärkung der Strukturen durchgeführt wird. Mehr Teilnehmer, das heißt, mehr kontrastierende Interessen, die nur von einer kräftigeren Exekutivgewalt in Schach gehalten werden können. Eine politische Zusammenarbeit, die nicht zur Konföderation führt und schließlich in eine Föderation mündet, käme niemals über das Stadium einer mehr oder weniger ?heiligen? Allianz hinaus.

Aber nicht nur über Nahziele wollen wir sprechen. Der Augenblick ist gekommen, in dem sich die Europäer darüber klar werden sollten, welches Europa sie meinen.

Unsere Demokratie ist schwer krank. Sie ist zusammen mit den Nationalstaaten geboren und steht in Gefahr, zusammen mit diesen Staaten zugrunde zu gehen. Wir sollten sie in die historische Phase der organisierten Kontinente hinüberretten.

Wie wird die organisierte Freiheit in Europa aussehen? Wieso wird Föderalismus mehr Mitbestimmung und mehr Gerechtigkeit mit sich bringen? Das sind europäische Schicksalsfragen.

Unsere Hilfe an die Entwicklungsländer läuft nicht an, sondern aus. Auch auf diesem wichtigen Gebiet, das der Jugend berechtigterweise so sehr am Herzen liegt, versäumt der Nationalstaat seine Aufgaben. Oder vielmehr, solange die europäischen Länder nicht als Partner sondern als Rivalen auftreten, ist von einer groß angelegten Politik keine Rede. Yaundé weist hier, in aller Bescheidenheit, doch den Weg in die Zukunft, aber wir brauchen hier eine weltweite Gesamtkonzeption.

Wir Europäer regen uns über den Krieg in Nahost auf, über Vietnam, die Atombombe und Biafra. Gott sei Dank, daß unser relativer Wohlstand uns wenigstens noch genügend Vitalität gelassen hat, um uns über irgend etwas aufzuregen. Aber beim Sichaufregen bleibt es und wird es auch nur bleiben, solange wir kleine oder bestens mittelgroße Nationalstaaten sind. Es gilt jetzt, diese Sterilität zu durchbrechen und schon heute im voraus zu denken, was wir später, in einer europäischen Föderation, tun könnten. Europa einigen bedeutet doch, die Voraussetzungen schaffen, damit wir endlich wieder konstruktiv in die Weltpolitik eingreifen können.

All dies könnte man weiter ausführen, ich habe nur einige wesentliche Punkte berührt. Aber wer diese Ausführungen zu utopisch findet, sollte zweierlei bedenken. Erstens, daß nur aus Utopien Geschichte gemacht wird, aus ?wissenschaftlichen Träumen?, wie Lenin sagte. Und zweitens, daß die Kommission der EWG schon heute mitten in der Futurologie steht. Ich denke an den Mansholt-Plan, dessen technische Einzelheiten hier außer acht gelassen werden, der aber aus dem Traum eines Realisten hervorgegangen ist, der im Geiste Pierre-Joseph Proudhons verstanden hat, daß ?die einzige Möglichkeit, einer Revolution zu entgehen, darin besteht, daß man sie organisiert?.

Vielleicht, Herr Präsident, würde man heute nicht mehr den Mut und die Phantasie aufbringen, Ihre Kommission ins Leben zu rufen. Aber sie besteht. Sie arbeitet. Sie bereitet vor. Sie schlägt vor. Sie prüft ständig nach, ?wie weit man zu weit gehen kann?, um Talleyrand zu zitieren. Ihr sprechen wir unser volles Vertrauen aus, weil wir zu Europas Zukunft Vertrauen haben. Für die Vergangenheit, bringen wir Ihnen unseren Dank. Für die künftigen Aufgaben wünschen wir Ihnen Kraft. Zu radikal wird es uns niemals sein. Das ist der Sinn der Aachener Auszeichnung.