Rede von Roman Herzog

Rede von Roman Herzog

Majestäten!
Königliche Hoheiten!
Herr Oberbürgermeister!
Meine Damen und Herren!

Es gibt wenige Preise in Europa, deren Sinngehalt so faszinierend und zugleich so verpflichtend ist wie der des Internationalen Karlspreises der Stadt Aachen.

Seit tausend Jahren ist es die Schicksalsfrage unseres Kontinents, ob er in Einheit oder in Zerrissenheit leben will. Karl der Große, dessen Namen unser Preis trägt, hat darauf seine Antwort gegeben: die erste Einigung Europas. Es wäre nicht redlich, in einer Stunde wie dieser zu verschweigen, daß er sein Ziel nur in einem Meer von Blut, Schweiß und Tränen erreicht hat und daß sein Reich sich schon bald nach seinem Tode, ja genaugenommen schon während seiner letzten Lebensjahre, wieder aufzulösen begann. Solange Bestand hatte, verwirklichte es aber eine große Vision: die Vision des Friedens, der Ordnung, des wachsenden Wohlstandes und nicht zuletzt der kulturellen Blüte, die allen Völkern des großen europäischen Raumes in gleicher Weise zugute kommen sollte. Diese großen Früchte der Einheit haben in den folgenden Jahrhunderten viele Menschen bewegt und zu bedeutenden Leistungen motiviert. Sie sind Gegenstand der Sehnsucht in ganz Europa geblieben.

Diese Sehnsucht bewegte Europa auch im Jahre 1950, als der Karlspreis gestiftet wurde, und sie hat jene Männer und Frauen getrieben, deren Mut und Weitsicht zu den Römischen Verträgen von 1957 und seither zu immer neuen Erweiterungen und Vertiefungen des Einigungswerkes geführt haben.

Die Liste der früheren Preisträger - Winston Churchill, Jean Monnet, Robert Schuman, Paul Henri Spaak, Alcide de Gasperi, Konrad Adenauer - muß einem ,,Neuling" wie mir den Atem verschlagen. Aber ich glaube verstanden zu haben, daß der Karlspreis ein politischer Preis ist und daß sein eigentliches Ziel jenseits der Ehrung einer Person liegt. Es geht, wenn ich recht sehe, vielmehr darum, den europäischen Einigungsprozeß in Bewegung zu halten, ihn immer wieder aufs neue anzuspornen und ihn vor allem aus seinen periodisch auftretenden Versandungen zu befreien.

Diesem Ziel zu dienen, ist für mich eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Aber der Karlspreis, der mir heute überreicht worden ist, ist auch eine unschätzbare moralische Unterstützung, gerade in einem kritischen Moment unserer Einigungspolitik. Ich bedanke mich herzlich für seine Verleihung.

Ihnen, Majestät, danke ich nicht weniger herzlich für die Worte der Ermunterung, die Sie für mich gefunden haben. Ihr Zuspruch ist mir aus zwei Gründen besonders wichtig.

Der erste ist offensichtlich. Es ist die historische Mission Spaniens als europäische Nation, die Sie schon als Karlspreisträger des Jahres 1982 so nachdrücklich beschrieben haben. Sie haben damals an Ihren Vorgänger Karl V. erinnert. Und tatsächlich: Es gibt schwerlich eine Lebensgeschichte, die europäischer wäre als die seine. In Flandern ist er aufgewachsen, beraten wurde er vorwiegend von Wallonen, spanischer König war er kraft Erbrechts und zum deutschen Kaiser wählten ihn die Kurfürsten des alten Reiches. Vor allem aber war er nach Karl dem Großen der zweite europäische Herrscher, der daran denken durfte, ein multinationales, kulturübergreifendes Reich zu schaffen. Er war der letzte Europäer, der zumindest davon träumen konnte, die Idee einer universalen politischen Ordnung zu verwirklichen. Nach ihm blieb bittere Realität, was auch die Jahrhunderte vor ihm schon beherrscht hatte: die ausschließliche Alternative zwischen einer zu schwachen Diplomatie und vernichtenden Kriegen.

Der zweite Grund, der mir Ihren Zuspruch so wertvoll macht, weist in die Zukunft. Zuweilen heißt es ja, die Osterweiterung der Europäischen Union sei vorwiegend ein Anliegen Deutschlands, ja sie liege vorwiegend im Interesse Deutschlands, während das Interesse der südeuropäischen Staaten sich schon aus geographischen Gründen mehr auf den Mittelmeerraum konzentrieren müsse. Ihre Anwesenheit und Ihre heutige Rede, Majestät, bekräftigt über jeden Zweifel hinaus, daß die Zukunft Europas auch in dieser Beziehung unteilbar ist. Ich sehe das nicht anders als Sie. Ich werde tatsächlich nicht müde, für die Ausdehnung des westeuropäischen Friedensmodells auf Osteuropa zu werben, also auf Länder und Völker, die jenseits der Grenzen des alten Frankenreiches leben. Aber in gleicher Weise bewegen mich Frieden und Sicherheit im Mittelmeerraum und im Zusammenhang damit der Dialog der dort zusammenlebenden Kulturen. Kein Europäer hat etwas davon, wenn Mittel- und Osteuropa instabil bleiben und damit den westlichen Teil des Kontinents destabilisieren. Keiner hat aber auch etwas davon, wenn zwar die Ostsee wieder zu einem europäischen Meer geworden ist, gleichzeitig aber das Mittelmeer zur Krisenzone wird. Ihrem Land gebührt hohe Anerkennung für die Energie und die Weitsicht, die es in den Dienst der europäischen Mittelmeerpolitik und des Dialogs mit der arabischen Welt gestellt hat. Gerade hier zeigt sich, wie sehr Europa von der gemeinsamen Mobilisierung seiner Kreativitätsreserven profitiert.

Wer solche Meinungen vertritt, kann heute nicht mehr auf ungeteilte Zustimmung rechnen. Der Zeitgeist, zu dessen hervorstechendsten Eigenschaften es ja ohnehin gehört, daß er sich ständig dreht, versucht sich auch in der Frage der europäischen Einigung zu drehen - ausgerechnet seit der Zeitenwende von 1989, die eindringlicher, als wir es je erwartet hätten, den Erfolg alles dessen belegt hat, wofür dieses geeinte Europa steht. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, daß unser Kontinent zur Zeit Gefangener seiner eigenen Erfolge ist. Die Antriebskräfte scheinen zu erlahmen, weil Sicherheitsdenken, Besitzstandswahrung und Angst vor Wohlstandseinbußen die Unternehmungslust, die Bereitschaft zum Wagnis und vor allem den Mut zur Freiheit verdrängen, also genau die Kräfte, die wir brauchen, um alle diese Gefahren zu besiegen.

Ich bin durchaus imstande, die Sorgen vieler unserer Mitbürger zu verstehen, und ich will das an den Sorgen verdeutlichen, die heute auch viele Deutsche bewegen. Zum ersten Mal seit 1948 machen sie die Erfahrung, daß wirtschaftliche Zuwächse nicht mehr selbstverständlich sind. Viele erleben am eigenen Leibe Arbeitslosigkeit oder zumindest die Gefährdung ihrer Arbeitsplätze. Viele müssen Einbußen an persönlichem Erfolg und Wohlstand hinnehmen, sehen sich einer immer härter werdenden internationalen Konkurrenz ausgesetzt, erfahren die rasche Abnutzung des Wissens, das sie sich so hart erworben haben, zweifeln an der Überlebensfähigkeit der Systeme sozialer Sicherung und damit ihrer eigenen Alterssicherung. Viele Ostdeutsche haben den Schock noch nicht überwunden, den völlig neue Lebensverhältnisse für sie bedeuten, viele Westdeutsche tragen schwer an den Kosten des Aufbaus im Osten, die ihnen noch für geraume Zeit abverlangt werden müssen. Und dazu kommen dann Neuerungen, deren Konsequenzen ihnen als nicht abschätzbar dargestellt werden: die Verlagerung immer neuer Kompetenzen auf das weit entfernte, oft nur als Bürokratie erlebte "Brüssel", die Erweiterung der Union von fünfzehn auf eines Tages zwanzig oder gar fünfundzwanzig Mitglieder, der Verlust der vertrauten Währung. Ich verstehe die Zweifel, die allenthalben laut werden, sehr wohl, besonders wenn dann noch eine "wissenschaftliche" und publizistische Begleitmusik ertönt, die eher Ängste schürt, als daß sie Klarheit schafft.

Dazu kommt noch ein anderes: Es gibt tatsächlich Gründe, die eine oder andere Entwicklung im Prozeß der europäischen Einigung zu kritisieren. Wer von uns empfindet keinen Verdruß, wenn er an das anfängliche Versagen der EU im früheren Jugoslawien denkt oder an die oft gescholtene Regelungsflut, die auch aus europäischen Amtsstuben kommt? Aber: Der Unterschied zwischen Euro-Kritik und Euro-Skepsis besteht darin, daß die Kritik darauf abzielt, Mängel und Defizite zu beheben, während den Skeptikern die ganze Richtung nicht paßt.

Wenn wir vermeiden wollen, daß die euroskeptischen Konfliktszenarien allmählich zu sich selbst erfüllenden Prophezeiungen heranwachsen, dürfen wir ihren Urhebern jetzt aber nicht mehr das Feld allein überlassen. Die Gespenster der dreißiger Jahre sind keineswegs für immer gebannt, sondern scheinen sich in allen Teilen Europas wieder zu regen, und dagegen haben wir mit aller Kraft anzugehen!

Es ist höchste Zeit, daß wir unseren Mitbürgern sagen, welche von den Problemen, mit denen wir uns herumschlagen und die viele auf Europa schieben, in Wirklichkeit hausgemacht sind und wie uns die europäische Einigung nicht daran hindert, sondern uns dabei hilft, sie zu überwinden.

Es ist höchste Zeit, ihnen zu sagen, welchen Herausforderungen wir in der sich globalisierenden Welt nicht nur wirtschaftlich, sondern auch geistig - und das heißt politisch - gegenüberstehen werden, und daß wir diesen Herausforderungen nur gemeinsam werden begegnen können.

Das verlangt vor allem, daß wir die geistigen Fundamente der Union wieder klar herausstellen. Es kann doch nicht sein, daß sich die Einigung Europas nachträglich nur noch als Reflex auf die Ost-West-Bedrohung darstellt und nicht aus sich selbst begründet werden kann. Die geistigen Grundlagen Europas sind wahrlich nicht schwer zu entdecken. Es sind die Grundlagen der griechischen Antike und ihres Humanismus, des Christentums und der europäischen Aufklärung. Es ist die Überzeugung von der Würde und dem Wert des menschlichen Individuums, die Idee von der Freiheit des selbstverantwortlichen Menschen. Und es ist das Prinzip der offenen Gesellschaft, die sich aus der Freiheitsidee ergibt und die bisher - bei allen Fehlleistungen, die ich gar nicht verschweigen möchte - unsere Welt immer noch besser geordnet hat als jede noch so aufgeklärte und wohlmeinende zentrale Planungsinstanz.

Diese wirklichen Grundlagen unseres Kontinents sind in allen Ländern und Völkern lebendig. Europa ist mehr als ein geographischer Begriff oder der Amtsbereich der EU-Kommission. Es ist auch mehr als ein Markt und erst recht mehr als ein künftiger Währungsraum. Es ist seit Jahrhunderten ein Kontinent der Freiheit, des Wissensdrangs und der Entdeckungslust, der Unternehmensfreude und vor allem des Gestaltungswillens gewesen. Ich wüßte nicht, warum das gerade beim Übergang ins nächste Jahrtausend nicht mehr gelten und nicht mehr helfen sollte. Wir brauchen nur daran zu glauben und - vor allem - danach zu handeln. Bei allen Schwierigkeiten, vor denen wir stehen: Wir werden es schaffen, in ganz Europa, wenn wir es uns nur zutrauen und das unsere dazu tun, jeder an seinem Platz.
Ich habe es schon am 8. Mai 1995, bei der Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkrieges, gesagt, und will es hier sinngemäß wiederholen: Es ist ein Irrtum, Europa primär als einen Begriff der Ökonomie zu verstehen. Was uns Europäer zunächst einmal eint, ist unsere gemeinsame europäische Kultur, auch unsere politische Kultur, die eine Kultur der Freiheit ist und damit ungeheure Kräfte freisetzen kann. Sie ist das Dach, unter dem wir alle leben.

Mehr als einmal haben die Kriege, die wir gegeneinander geführt haben, dieses Dach ins Wanken gebracht und die Teilung unseres Kontinents hat das ihrige dazu getan, daß Europa heute zunächst als Wirtschaftsgemeinschaft vor uns steht. Aber das kann doch nicht alles sein. Heute haben wir die einmalige Chance, das Dach - den geistigen Überbau Europas - zu festigen und es auf einen soliden Unterbau politischer Einheit und wirtschaftlichen Fortschritts zu stellen.

Ich verwende hier ganz bewußt Begriffe aus dem kommunistischen Sprachgebrauch. Der Kommunismus hat behauptet, daß Staat, Politik und Gesellschaft, ja selbst das Denken der Menschen lediglich Funktionen der ökonomischen Verhältnisse seien. In der europäischen Kultur und in den philosophischen Überzeugungen unseres Kontinents haben wir Europäer jedoch einen Überbau, der nicht von irgendwelchen ökonomischen Verhältnissen bestimmt ist, sondern - genau umgekehrt - Richtlinien und Maßstäbe für den aus ihm erwachsenden Unterbau setzt, eben für die europäische Einigung. Wenn uns diese Einigung gelingt, ist endgültig ein zentrales Stück kommunistischer Ideologie nicht nur politisch, sondern auch geistig widerlegt. Dann ist Europa zu sich selbst zurückgekehrt.

Daß dieser Weg von Schwierigkeiten und Unsicherheiten gesäumt ist, darf uns dabei nicht schrecken: das hat die Menschheit bei jedem großen Schritt erlebt. Daß der wirtschaftliche Erfolg nicht gleichsam grundbuchlich gesichert ist, ist auch kein Gegenargument; denn niemand weiß, wie die einzelnen Mitgliedsstaaten in der sich globalisierenden Welt eines Tages ohne die europäische Einigung dastünden. Daß sich schließlich über den alten Nationalstaaten etwas Neues entwickelt, ist keine Gefahr; denn niemals werden die alten nationalen Identitäten von der Landkarte verschwinden - wir Deutschen mit unseren fortbestehenden Stammesidentitäten wissen das besser als manche anderen.

Aber das dürfen wir nicht vergessen: In der Welt, die wir unseren Kindern hinterlassen, wird es große geistige und ökonomische Machtblöcke geben, die zu uns in Konkurrenz stehen werden - fast anderthalb Milliarden Chinesen, eine Milliarde Moslems, eine Milliarde Hindus, Hunderte von Millionen Amerikaner, Russen, Schwarzafrikaner. Sie werden den Platz in der Weltpolitik einnehmen, der ihnen von Rechts wegen gebührt, und wir - knapp eine halbe Milliarde Europäer - werden den unseren nur behalten, wenn wir einig auftreten und, vor allem, wenn wir einig sind.

Diesem Ziel dient unser Bemühen, nicht irgendeinem Streben nach Weltherrschaft oder auch nur ökonomischer Gigantomanie. Friedlich und in gegenseitigem Respekt wollen wir mit den anderen Regionen der Welt zusammenleben. Aber wir wollen auch unsere eigenen Überzeugungen und Lebensformen bewahren. Dazu brauchen wir das geeinte Europa.